Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 31.05.2023

Wir haben ein großes Interesse an einer zukunftsfähigen Infrastruktur über alle Verkehrsträger hinweg.

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
Die Linke
• 25.11.2021

Wir werden gegen alle Widerstände auf einen Gesetzentwurf zur Enteignung drängen. Wichtig ist der gemeinsame Druck im Parlament und auf der Strasse

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.01.2022

Die Koalition setzt also ganz konkret auf öffentliches Straßenland.

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 20.04.2022

die Sparzulage für Vermögensbeteiligungen wurde mit dem Gesetz zur steuerlichen Förderung der Mitarbeiterkapitalbeteiligung (Mitarbeiterkapitalbeteiligungsgesetz) im Jahr 2009 von 18 auf 20 Prozent erhöht.

Portrait von Sabine Weigand
Antwort von Sabine Weigand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.06.2022

Bei Förderungen werden die Kosten nie ausschließlich durch Mittel der Städtbauförderung getragen. Die Kommunen müssen immer einen Eigenanteil übernehmen.

Portrait von Sebastian Körber
Antwort von Sebastian Körber
FDP
• 02.11.2021

die zur Verfügung stehenden Bewilligungsrahmen von den Fördergemeinden über die Bezirksregierungen vollumfänglich abgerufen (100 %)

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