Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 25.06.2008

(...) Ich rate den Verbraucherinnen und Verbraucher bei einem Anruf mit unterdrückter Rufnummer, im Gespräch möglichst viele Informationen über ihren Gesprächspartner zu erfragen. Diese Informationen können sie dann an die Verbraucherzentrale, die Wettbewerbszentrale oder die Bundesnetzagentur, die für die Verfolgung der vorgesehenen Bußgeldtatbestände zuständig sein wird, weitergeben, die sich dem Fall annehmen werden. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 19.06.2008

(...) Unabhängig von der Zukunft des EU-Reformvertrages von Lissabon sehe ich es als Aufgabe aller Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Vorteile der Europäischen Union und die Notwendigkeit ihrer Reform zu erklären. Dies ist bislang nicht nur in Irland zu kurz gekommen. (...)

Frage von Bernd F. • 17.06.2008
Portrait von Krista Sager
Antwort von Krista Sager
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.07.2008

(...) Den Problemen, die durch Müll grundsätzlich schon verursacht werden, etwa durch Lagerung, Rückstände und CO2- Ausstoß, müssen wir nicht noch ein weiteres hinzufügen. Einen sogenannten "Mülltourismus" darf es nicht geben. Die EU hat hierzu klare Richtlinien vorgegeben: Für Mitgliedstaaten der EU ist es seit 1993 weitgehend untersagt, Abfälle in Länder außerhalb der EU zu exportieren (Richtlinie 91/156/EG). (...)

Portrait von Ernst Burgbacher
Antwort von Ernst Burgbacher
FDP
• 26.06.2008

(...) Bei den Beamtinnen und Beamten haben wir in Deutschland traditionell ein anderes System. Aus der Tradition der Beamtenversorgung heraus sind auch die Beamtenpensionen als Teil der so genannten Alimentierung ausgestaltet. Was den Vergleich von Renten mit Beamtenpensionen angeht, bitte ich Sie zu berücksichtigen, dass bereits heute die Rente zu einem Drittel aus Steuergeldern finanziert wird. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 17.06.2008

(...) Die SPD hat sich grundsätzlich zum Ziel gesetzt, den Verbrauch fossiler Brennstoffe einzuschränken. Hierfür sprechen die Begrenztheit der Rohstoffe, als auch die beim Verbrauch entstehende Umweltbelastung. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 18.06.2008

Sehr geehrter Herr Schmekies

Nach telefonischer Auskunft beim Konvent für Deutschland sind keine Journalisten bzw. Journalistinnen Mitglied des Konventskreises bzw. des Kuratoriums.

Freundliche Grüße

Dr.Dietmar Bartsch, MdB

E-Mail-Adresse