Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl-Jürgen H. • 17.06.2008
Antwort von Dirk Fischer CDU • 26.09.2008 (...) Vor allem das Recht zur Subsidiaritätskontrolle der nationalen Parlamente gegenüber der EU-Kommission wird durch Inkrafttreten des Vertrages erheblich gestärkt. Das Subsidiaritätsprinzip beinhaltet, dass die EU nur Aufgaben wahrnimmt, die ihr von den Mitgliedstaaten vertraglich zugeordnet wurden. Es handelt sich somit um Aufgaben, die auf der nationalen Ebene nicht mehr optimal erledigt werden können. (...)
Frage von Karl-Jürgen H. • 17.06.2008
Antwort ausstehend von Burkhardt Müller-Sönksen FDP Frage von Josef S. • 17.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.06.2008 Sehr geehrter Herr Schwannberger,
Ihre Nachricht vom 17.6. hat mich erreicht. Wenn solche Delikte vorgefallen sind, wie Sie sie benennen, empfehle ich Ihnen, Strafanzeige zu erstatten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Frage von Josef S. • 17.06.2008
Antwort ausstehend von Ernst Hinsken CSU Frage von Adelbert R. • 17.06.2008
Antwort von Martin Schulz SPD • 08.04.2009 Sehr geehrter Herr Ringwald,
vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.
Frage von Walter B. • 17.06.2008
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 20.06.2008 (...) Aber es trägt nicht zu ihrer Lösung bei, wenn internationale und deutsche Medien, wie in den letzten Monaten geschehen, nur mit dem Finger auf die Probleme zeigen und die Erfolge, die positiven Seiten des Lebens in China ausblenden. Auch den Tibetern in China hat die Kampagne um Olympia in keiner Weise geholfen. Deshalb beteiligen wir uns an solchen Aktionen nicht. (...)
