Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 10.02.2009 von Rolf Mützenich SPD

(...) Syrien besitzt kein offizielles Atomprogramm. Es gibt Hinweise darauf, dass Syrien ein Atomprogramm betrieben hat, jedoch wurde die im Bau befindliche Anlage letztes Jahr bei den israelischen Luftangriffen zerstört. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 04.05.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Nach § 9 des Jugendschutzgesetzes dürfen Verkaufsstellen alkoholische Getränke an Kinder und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht verkaufen. (...) Dies kann ein Bußgeld bis zu 50.000 Euro nach sich ziehen. (...)

Portrait von Barbara Höll
Antwort 24.03.2009 von Barbara Höll Die Linke

(...) Das Grundeinkommen an sich wird die gesellschaftlichen Verhältnisse jedoch nicht grundlegend ändern. (...) Und als Steuerpolitische Sprecherin muss ich mich gegen die in der der Petition intendierte Reduktion des Steuersystems auf eine reine Konsumsteuer aussprechen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 11.02.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Generell zu Mitgliedschaften und zur ideologischen Ausrichtung potentieller Mitglieder befragt, würde ich sagen, dass ich schon viele intensive Diskussionen und dabei viele Auseinandersetzungen in unserer Partei geführt habe. Und weitere werden sicher folgen. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 13.02.2009 von Michael Fuchs CDU

(...) In der Geschichte der Bundesrepublik hat es bisher keine vergleichbare Situation gegeben, wie wir sie derzeit erleben. Dabei liegen die Ursachen für diese internationale Krise in den USA. Schuld daran sind fehlende Richtlinien auf dem Finanzmarkt, mangelnde Transparenz und zu hohe Risikobereitschaft bei Investoren und Banken, die durch eine expansive Geldpolitik noch gesteigert wurde. (...)