Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stimme Ihrer Forderung nach guter Medizin für Alle uneingeschränkt zu. (...)

Sehr geehrter Herr Kirsche,

ich danke Ihnen für Ihre Zuschrift vom 12.02.09 über "abgeordnetenwatch.de".

(...) Grund dafür ist unter anderem, dass sich die Bundesrepublik über viele Jahrzehnte realitätswidrig nicht als Einwanderungsland gesehen und es daher versäumt hat, ausreichende Integrationsmaßnahmen zu organisieren. Dazu gehört beispielsweise auch das flächendeckende Angebot von Sprachkursen. Das hat sich unter maßgeblichem Einfluss der SPD-Bundestagsfraktion und ihrer nachhaltigen Integrationspolitik inzwischen geändert. (...)

(...) Daneben haben wir in Deutschland wirksame finanzielle Instrumente, um die Chancengleichheit für leistungs- und bildungsbegabte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zu verwirklichen – unabhängig vom sozialen Hintergrund der Familie. (...)

(...) Der Bundestag befasst sich selbstverständlich schon seit langer Zeit mit Entwicklungshilfe im Allgemeinen und der Frage der Bevölkerungsentwicklung und der von Ihnen angesprochenen negativen Auswirkungen der Überbevölkerung im Besonderen. Entwicklungshilfepolitik und Umweltpolitik müssen Hand in Hand gehen. Die zukunftsorientierten Bereiche Klimaschutz, Forschung und Entwicklung sowie Entwicklungshilfe werden spürbar ausgebaut seitdem die Union regiert. (...)

(...) Seit November 2008 gibt es eine EU-Verordnung, die den von Ihnen beschriebenen Sachverhalt regelt. Diese Verordnung sieht – wie auch das deutsche Recht – vor, dass auch bei den so genannten Lockangeboten der volle Endpreis ersichtlich ist. Dies trifft bei dem von Ihnen geschilderten Fall möglicherweise nicht zu. (...)