Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich es für nicht zielführend, der Zeitarbeit grundsätzlich einen Riegel vorzuschieben, da sie auch künftig vielen Menschen den Eintritt oder Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt erleichtern kann. Jüngste Studien belegen zudem, dass dieser (Wieder-)Eintritt in den Arbeitsmarkt der wichtigsten Schlüssel zu einer Verbesserung der sozialen Situation der Menschen darstellt und wir vor allem wegen der zunehmenden Erwerbstätigkeit, inzwischen sind weit über 40 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig, bundesweit ein sinkendes Armutsrisiko verzeichnen können. (...)

(...) In der vorletzen Woche habe ich mit der Landesregierung der Hansestadt Hamburg über einen Kompromiss zur Neuregelung der Kfz-Steuer verhandelt, um auch im Bundesrat eine Mehrheit für den Gesetzentwurf zu erhalten. Als Voraussetzung dafür hätten die Grünen allerdings bereits in der abschließenden Lesung im Bundestag am Freitag, 13. (...)

Sehr geehrter Herr Laitenberger,

(...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)

(...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)

(...) Auch hier ist klar, dass die Gemeinschaft die Nachteile des Betroffenen nicht vollständig kompensieren kann. Es muss aber immer wieder neu geprüft werden - und gerade im Fall der Contergan-Betroffenen tun wir dies -, welche Leistungen die Gemeinschaft erbringen kann, um den Betroffenen das Leben zu erleichtern. (...)