Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Volker Schneider
Antwort von Volker Schneider
Die Linke
• 07.08.2008

(...) Entscheidender ist doch die inhaltliche Ausrichtung und hier positioniert sich der Widerstandsrat eindeutig gegen eine militärische Lösung und einen Krieg gegen den Iran, was ich nachhaltig begrüße, aber auch gegen eine bloße Beschwichtungungspolitik, die ich nachhaltig kritisiere, weil ich allzu oft beobachte, dass moralische Empörung über die Politik Teherans zwar geäußert, die praktische Politik dann aber von wirtschaftlichen Interessen dominiert wird. Insoweit unterstütze ich die Forderung des Widerstandsrats nach einer Politik des dritten Weges, also einer Politik die auf dem Weg von Sanktionen spürbaren Druck auf den Iran ausübt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 01.07.2008

Sehr geehrter Herr Meier,

Sie müssen sich über die konkreten Regelungen der jeweiligen Stadt informieren, die Sie besuchen wollen. Dies ist ehrlich gesagt über das Internet möglich.

In Berlin beispielsweise ist es so:

Portrait von Gerald Weiß
Antwort von Gerald Weiß
CDU
• 14.10.2008

(...) Der anhaltende Aufschwung am Arbeitsmarkt schafft Spielräume, die Beitragszahler weiter zu entlasten und die Beschäftigung anzukurbeln. Deshalb wollen wir zum 1. (...)

Frage von Herbert D. • 30.06.2008
Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 01.08.2008

(...) Der neue Kinderzuschlag verbessert die Situation der Eltern und ihrer Kinder: Die Mindesteinkommensgrenze wird abgesenkt und pauschal auf 600 Euro pro Monat für Alleinerziehende bzw. 900 Euro für Paare festgesetzt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort von Klaus-Peter Flosbach
CDU
• 15.08.2008

(...) Die Direktversicherung ist eine der fünf Formen der betrieblichen Altersversorgung. Versicherungsnehmer ist immer der Betrieb, versicherte Person der Arbeitnehmer. (...)

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