Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karin M. • 14.02.2009
Frage an Ties Rabe von Karin M. bezüglich Umwelt
Portrait von Ties Rabe
Antwort 23.02.2009 von Ties Rabe SPD

(...) Um dies zu kontrollieren, brauchen wir mehr Messstationen, die uns Auskunft über die Feinstaubbelastung geben. In meinen Augen ist es aber viel wichtiger die Quellen der Feinstaubbelastung zu minimieren. Hier tut der Senat eindeutig zu wenig. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 27.04.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Bündnisgrüne wollen in die Gesetzliche Rentenversicherung weitere Bevölkerungsgruppen einbeziehen um Altersarmut zu verhindern. (...) Wir wollen also eine stärkere Umverteilung innerhalb des Rentensystems: Gutverdiener würden dann die Aufstockung von Niedrigrenten solidarisch mitfinanzieren. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 18.02.2009 von Anette Hübinger CDU

(...) Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Beibehaltung sowie Optimierung der Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft zum „Girokonto für Jedermann“ ein. Eine gesetzliche Regelung könnte bei vielen Bürgern den falschen Eindruck eines uneingeschränkten Anspruchs auf ein Girokonto vermitteln und damit unerfüllbare Erwartungen wecken und zu bürokratischen Hürden führen. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort 25.02.2009 von Willi Brase SPD

(...) Genau wie Sie hätte ich es gerne gesehen, dass das erhöhte Kindergeld nicht voll auf das ALG II angerechnet wird. Diese Ausnahme haben wir bereits bei der rot-grünen Vorgängerregierung gemacht, damit das Geld bei den Bedürftigsten – nämlich den Kindern – auch ankommt. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort 06.03.2009 von Antje Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Noch stehen die Bäume, das sehe ich allerdings unabhängig von meinem Engagement. Ich habe mich für den Erhalt der Bäume Erhalt der Bäumegen steht jedoch schlicht und einfach die notwendige Sanierung der Straße. Als Wahlkreisabgeordnete plane ich gemeinsam mit den BezirkskollegInnen im Mai eine Veranstaltung zum Thema. (...)