Sehr geehrter Herr Janssen,
es tut mir leid, dass Sie meine Einstellung zur Demokratie nicht teilen. Ich bleibe dennoch dabei.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Hänsch
Sehr geehrter Herr Jakubowski,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Selbstverständlich sind Politiker für die Bürger da.
(...) Auf der Basis einer ausgiebigen Problemanalyse haben wir vielschichtige Handlungsempfehlungen gegeben, die hier aufzuzählen und zu erörtern den Rahmen sprengen würden. Ich möchte nur herausgreifen, dass wir empfehlen, spezifische Förderinstrumente der Kultur- und Kreativwirtschaft zu entwerfen und dabei insbesondere die Belange von Klein- und Kleinstunternehmen zu berücksichtigen und die Vergabe von Kleinstkrediten möglich zu machen. Bei der Künstlersozialversicherung empfehlen wir, diese zu stärken und den Bundeszuschuss stabil zu halten. (...)
(...) Dies bezieht sich auch und im Besonderen auf den so genannten „Kampf gegen Terror“, der häufig in Zusammenhang mit den Bundeswehr-Mandaten in Afghanistan steht. Ich kann Ihnen kurzum mitteilen, dass ich in den entsprechenden Abstimmungen für den Einsatz der deutschen Truppen unter dem ISAF-Mandat, aber gegen den Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten unter dem OEF-Mandat, welcher den Anti-Terror-Kampf legitimiert, gestimmt habe. (...)
(...) Wer Fragen stellt, bekommt diese persönlich - und nicht über eine Internet-Plattform - beantwortet. Daran werde ich nichts ändern. (...)
(...) Angela Merkel sieht sich als Bundeskanzlerin der oftmals nicht einfachen Aufgabe gegenüber, die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD zu leiten. Eine Politik nach dem Prinzip „CDU pur“ ist daher leider nur in Maßen möglich; dies liegt aber in der Natur der Sache einer Koalition aus beiden Volksparteien. (...)
