(...) Mein Standpunkt ist, dass dem bedingungslosen Grundeinkommen nur in einer breiten gesellschaftlichen Debatte und im Bündnis mit verschiedenen sozialen Akteuren zum Durchbruch verholfen werden kann. Wie Sie sicherlich auch wissen, so ist die Form der Petition zur Durchsetzung von politischen Forderungen sowohl in der sozialen Bewegung und als auch bei den NGOs heftig umstritten. (...)
Sehr geehrter Herr Weege,
(...) Zu Frage 5: Auch hier habe ich Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich keine abschließende Einschätzung abgeben kann, wie das Ergebnis einer Volksabstimmung ausfallen wird, die es zum jetzigen Zeitpunkt so nicht geben wird. Der Vertrag von Lissabon wurde aber mit einer parlamentarischen Mehrheit von Bundesrat und Bundestag ratifiziert. (...)
(...) es ist bekannt, dass ich zum bedingungslosen Grundeinkommen eine andere Position habe. Und eine andere Meinung zu vertreten, ist für mich keine Verweigerung. (...)
(...) Auch wer unaufgewärmt und besonders körperbetont Fußball spielt, ist einem erhöhten Verletzungsrisiko ausgesetzt. (...) Gleichwohl bin mir sicher, dass mit zunehmenden Kosten für die Gesundheitsversorgung diese Fragen auch in Zukunft erneut diskutiert werden. (...)
(...) Die Herausforderungen, vor denen wir derzeit stehen, sind weder hausgemacht noch ist nur Deutschland davon betroffen; vielmehr handelt es sich um eine globale Krise, die nicht zuletzt ausgelöst wurde durch eine verantwortungslose Geldpolitik der amerikanischen Notenbank. (...) Zu den Maßnahmen, welche wir beschlossen haben, gibt es meiner festen Überzeugung nach schlicht keine Alternative. (...)