Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe H. • 01.06.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 11.06.2008 (...) Bis zur Klärung auf dem Hamburger Parteitag der SPD haben sich viele Ortsvereinsmitglieder mir gegenüber durchaus differenziert zu dem Thema geäußert. Eine den Parteitagsbeschluss ablehnende Haltung wurde nach dem Parteitag von keinem Mitglied meines SPD-Ortsvereins an mich herangetragen. (...)
Frage von Wolfgang K. • 01.06.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 14.06.2008 (...) ich bin für Solidarität nach innen, aber auch nach außen. Die reiche Bundesrepublik Deutschland gibt nicht zu viel, sondern zu wenig Entwicklungshilfe. Dabei geht es nicht um den Transfer von Geld, sondern um sinnvolle Projekte. (...)
Frage von Sven K. • 01.06.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 26.06.2008 (...) Zwar wurden im Jahre 2005 nur etwa fünf Prozent der importierten Palmölmenge verstromt, doch stimme ich Ihnen zu, dass auch diese Menge kritisch zu bewerten ist, da die Vernichtung von tropischen Regenwäldern nicht mit der Zielsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) vereinbar ist. Das vom Bundestag verabschiedete EEG - Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften tritt dieser negativen Entwicklung denn auch deutlich entgegen. In die Neufassung des EEG wurde eine Verordnungsermächtigung aufgenommen, um die Nachhaltigkeit der Stromerzeugung aus Biomasse zu sichern. (...)
Frage von Sven K. • 01.06.2008
Antwort von Helmut Lamp CDU • 02.06.2008 (...) Ich setze mich grundsätzlich dafür ein, dass alle Pflanzen, die einer energetischen Verwendung zugeführt werden sollen, auch nachhaltig angebaut werden. (...) Das muss aber auch gelten, wenn z.B. Palmöl im Nahrungsmittelbereich verwendet wird. (...)
Frage von Annelies D. • 01.06.2008
Antwort von Michael Brand CDU • 02.06.2008 Sehr geehrte Frau Dieterle,
liebe Leserinnen und Leser,
Frage von Harald H. • 01.06.2008
Antwort von Peter Hintze CDU • 03.06.2008 (...) Was die von Ihnen angeregte Absenkung der Kfz-Steuer für Diesel-PKWs anbelangt, so bin ich jedoch skeptisch, ob dies zu einer nachhaltigen Entlastung führen würde. Experten prognostizieren, dass Steuersenkungen in Reaktion auf höhere Kraftstoffpreise ihr Ziel verfehlen, da sich die Preisbildung an der Durchsetzbarkeit von Preisen orientiere und der Kraftstoffmarkt auf Steuersenkungen im Kfz-Bereich wiederum mit höheren Preisen reagieren würde. (...)