Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich vermute eher, dass er sich einfach der Gefahren für Ihre Gesundheit nicht bewusst war, weil dies in den sechziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts wenig präsent war, sonst hätte er in Ihrer Gegenwart sicher weniger geraucht. Man sieht an Ihrem Beispiel, wie wichtig es ist, Eltern über die Gesundheitsgefahren zu informieren, denen ihre Kinder durch das Passivrauchen ausgesetzt werden, und sie zu motivieren, Verantwortung zu übernehmen und in geschlossenen Räumen in Anwesenheit von Kindern nicht zu rauchen. (...)

(...) Hamburg) zugestimmt. Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes ausdrücklich abgelehnt. Um die Lehren aus der Finanzkrise zu ziehen, muss auch transparent gemacht werden, wie die Bankenaufsicht im Einzelfall gehandelt hat. (...)

(...) ich kann Ihre Verärgerung gut nachvollziehen. Ich halte es für eine unzumutbare Belastung, dass beruflich Selbstständige zusätzlich zu ihren privaten Rundfunkgebühren auch noch gewerbliche Rundfunkgebühren für internetfähige PCs zahlen müssen. Insbesondere vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise müssen derartige Mehrbelastungen für Kleinunternehmer vermieden werden. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage und ihr Interesse.

(...) Einzelne Betreiber von Biomasseanlagen haben in Kenntnis dieser Vorschrift ihre Anlagen gleichwohl modulartig aufgebaut, um die hohe Vergütung für Kleinanlagen zu erhalten. (...) Dieses Vorgehen war bereits damals rechtswidrig und die Betreiber hatten demnach keinen Anspruch auf den erhöhten Vergütungssatz. (...)