Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 05.03.2009 von Barbara Hendricks SPD

(...) Selbstverständlich konnte das Parteiengesetz die Aufgaben­stellung des Finanzmarktstabilisierungsfonds (Soffin) nicht vorwegnehmen. Ich versichere aber für den Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, dass wir Spenden von Unternehmen, die auf die Garantieleistungen des Soffin zurückgreifen, nicht annehmen werden. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.03.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Beim Salzgehalt im Brot handelt es sich nicht um ein von mir erfundenes Thema, sondern mein Interview basierte natürlich auf einem konkreten Anlass. (...) Generell möchte ich noch anmerken, dass meine Fraktion gegen diese Form von "Beglückungsgesetzgebung" und die Einführung von Nährwertprofilen war. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 25.03.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) in dieser Frage schließe ich mich - ausnahmsweise - der Meinung meines Bundestagskollegen Binninger an. Nein, ich möchte nicht, dass die Regelungen, die in dieser Hinsicht in Ghana gelten, in Deutschland eingeführt werden. Was meine Kolleginnen und Kollegen im Grundeinkommen sehen, das sollten sie diese am besten selbst fragen. (...)