(...) Die von Ihnen angesprochenen Arzneimittel Avastin und Lucentis sind nicht Produkte der gleichen Firma (Avastin wird von der Firma Roche hergestellt, Lucentis von der Firma Novartis). Dementsprechend ist Lucentis auch keine Weiterentwicklung oder leicht veränderte Form des Arzneimittels Avastin. (...)
(...) ich möchte Sie auf die Antwort verweisen, die ich hier bei Abgeordnetenwtach bereits Frau Müller gegeben habe: Auch ich finde, dass das Cochemer Modell sehr sinnvoll ist, ich habe mich mehrfach positiv dazu geäußert, aber man kann es nicht gesetzlich vorschreiben, weil niemand gehindert werden kann, sein oder ihr Recht auch abweichend von so einer Mediation zu suchen. (...)
(...) Oskar Lafontaine sieht den Begriff „Leistungsträger“ anders als CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne. Eine alleinerziehende Mutter von zwei Kindern, die zwei Minijobs hat und auf Leistungen nach ALG-II angewiesen ist, "leistet" mehr als z.B. ein Chef einer Pleitebank. (...)
Sehr geehrte Frau Liebeck,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Bitte lassen Sie mir doch Ihre Adresse und Telefonnummer zukommen, damit ich mich mit Ihnen persönlich in Verbindung setzen kann.
(...) Selbstverständlich habe ich auch mit der Verfassung der DDR argumentiert, gelegentlich auch mit Konventionen, wenn dies zum Verfahren passte. Die Benutzung solcher Argumente musste aber nicht dazu führen,dass das Gericht ihnen folgte. (...)
