Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die deutschen Politiker kümmern sich in der gegenwärtigen Krise um das Wohl des Volkes und machen das nach meiner Meinung ziemlich gut. (...)

(...) Schließlich setzen wir uns auch für eine Mindestsicherung in der Rente ein. Niemand soll im Alter weniger als 800 Euro im Monat haben. (...)

(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

(...) Die Börsen - und damit auch die deutsche Börse in Frankfurt - stehen international in sehr starkem Wettbewerb zueinander. Die deutsche Börse ist die erfolgreichste internationale Börse und deshalb die am höchsten bewertete der Welt - warum? (...)

(...) Was ich tatsächlich im Anschluss an die Urteilsverkündung in Karlsruhe in Sachen Wahlautomaten gesagt habe, war Folgendes: Im Wahlprüfungsausschuss ist es seit seinem Bestehen geübte Praxis, Wahlfehler und deren Auswirkungen auf Wahlergebnisse festzustellen, nicht aber die Verfassungswidrigkeit von Normen zu überprüfen. Insofern ist es auch nicht Aufgabe der Abgeordneten, Rechtsverordnungen der Exekutive auf ihre Verfassungsmäßigkeit zu untersuchen. (...)

Sehr geehrter Herr Michel,