Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eduard Lintner
Antwort 04.03.2009 von Eduard Lintner CSU

(...) Meiner Antwort möchte Ich vorausschicken, dass ich studierter Jurist bin und über keine besonderen Kenntnisse im Bereich der Biologie verfüge. Nach nach allem was ich weiß, gibt es aber keinen Grund, an der Richtigkeit der Evolutionstheorie ernsthaft zu zweifeln. Das heißt aber natürlich auch, dass Zweifel erlaubt sein müssen, auch wenn Sie, wie im Fall der Theorien der Kreationisten, offensichtlich unbegründet sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 24.03.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und auch die Bundesregierung hätte die Frequenzvergabe etwas langfristiger gestalten können. Zumal ja für Konferenzmikrofone keine besonders breiten Frequenzbereiche vorgehalten werden müssen. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.03.2009 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Möder,

ich habe mich noch nie abfällig über Hartz IV Empfänger geäußert. Welche 50€ Sie meinen, kann ich nicht nachvollziehen. Was wird Ihnen nicht mehr bezahlt?

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Jan Korte
Antwort 04.03.2009 von Jan Korte Die Linke

(...) Diese neue Empfehlung wurde, wen wundert es angesichts leerer kommunaler Kassen, umgehend genutzt. Es ist somit zwar rechtens, dass die örtlichen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nun die Gelder für Diabetes Patienten einsparen, ein politischer Skandal bleibt es meiner Ansicht dennoch. (...)