Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swen Schulz
Antwort 11.08.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Nichtsdestotrotz gehört für mich auch in der nächsten Legislaturperiode die Höhe des BAföG erneut auf den Prüfstand und muss gegebenenfalls auch nach oben angepasst werden. (...)

Portrait von Wolfgang Rose
Antwort 20.01.2011 von Wolfgang Rose SPD

(...) Die Renten- und Versorgungsgesetzgebung im Falle der Erwerbsminderung müssen insgesamt verbessert werden. Ich werde mich darum kümmern, ob in diesem Zusammenhang eineZusammenhang des HmbZVG möglich ist. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 21.03.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Das wäre in jeder Koalitionsregierung so - erst recht in einer, deren Mitglieder nicht anstreben, eben diese Koalition fortzusetzen. Letzteres ist selten der Fall, bei einer "Großen Koalition" aber naheliegend. Dabei geht es nicht um "Pöstchen, eigene Absicherungen und Machterhalt", wie Sie schreiben, sondern um das Ringen um Mehrheiten für den Kurs, den die jeweiligen Parteien für richtig halten. (...)

Portrait von Norbert Hackbusch
Antwort 20.03.2009 von Norbert Hackbusch Die Linke

(...) die Zertifizierung von Kulturbetrieben in Hamburg war - nach meinen Erfahrungen - bisher kein Thema in der Behörde und der Diskussion in der Bürgerschaft. (...)

Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 20.05.2009 von Klaus Hagemann SPD

(...) ich hoffe, dass es in unserem Telefonat gelungen ist, Ihnen die aktuelle Situation bei OPEL zu erläutern, die in Presseveröffentlichungen gerade hinsichtlich des von Ihnen besonders angesprochenen Themas „Einschaltung einer Unternehmensberatung durch die Bundesregierung“ leider nicht immer korrekt dargestellt wurde. Rund 40 Prozent der Beschäftigten bei OPEL in Rüsselsheim wohnen auf der linksrheinischen Seite. Insofern ist es für mich klar, dass alles Verantwortbare von staatlicher Seite getan werden muss, um Arbeitsplätze bei dem Traditionsunternehmen zu sichern. (...)