Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort 26.03.2009 von Josef Göppel CSU

(...) Radfahrstreifen auf der Fahrbahn können in Städten eine sichere und kostengünstige Lösung sein. Auch Fahrradstraßen, bei denen Autos mit reduzierter Geschwindigkeit dieselbe Fahrbahn nutzen, haben sich bewährt. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 20.04.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dezember 2014 eingerichtet werden soll. Deshalb sind wir dafür, unverzüglich mit der Einrichtung des EU-rechtlich vorgeschriebenen elektronischen zentralen Waffenregisters zu beginnen. Parallel dazu ist ein Sofortprogramm zur Verbesserung der Kontrollbehörden nötig. (...)

Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort 25.03.2009 von Michael Grosse-Brömer CDU

(...) die Grundaussage meiner Antwort an Herrn Mayer bleibt richtig: Der Güterumschlag des Hamburger Hafens wird in Zukunft weiter wachsen und diese Güter müssen umwelt- und verkehrsschonend auch über die Schiene abtransportiert werden. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 24.03.2009 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Auch wenn dies im Zeitalter des Internet sicher nicht in vollem Umfang möglich sein wird, müssen wir nach meiner Überzeugung das Menschenmögliche tun, um deren Konsum, insbesondere durch Jugendliche, zurückzudrängen. Deshalb brauchen wir ein klareres und umfassenderes Verbot von Killerspielen. (...)

Portrait von Petra Heß
Antwort 27.03.2009 von Petra Heß SPD

(...) Es entspricht nicht der Wahrheit, dass die Geldmenge für ein BGE bereits vorhanden ist. Die Vorstellung von Bonzen, die Unsummen auf geheimen Konten in der Schweiz oder in Lichtenstein parken, die nur gefunden und verteilt werden müssten, damit alle auf immer und ewig ein BGE erhielten ist absurd. Selbstverständlich käme es zu einer Inflation, wenn die Geldmenge weit über das erwirtschaftete Maß hinaus erhöht würde. (...)