Frage an Rolf Stöckel von Frank J. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Herr Jäkel,

da ich ihre Frage ohne weiteres nicht beantworten kann,aber für wichtig halte, habe ich eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung zu diesem Thema gestellt.
Sobald ich eine Antwort habe, werde ich auf ihre Frage zurückkommen.

Mit freundlichen Grüßen,

Rolf Stöckel

Sehr geehrter Herr Jäkel,

Ihre Frage nehme ich sehr ernst, auch wenn ich erst heute dazu komme, Ihnen sozusagen einen Zwischenbericht zu geben.

Ich habe mich zwischenzeitlich mit einer "Schriftlichen Frage" an die Bundesregierung gewandt.

Zitat: "Ist der Bundesregierung bekannt, dass viele Gebrauchtwagen von Deutschland aus in Entwicklungsländer, beispielsweise nach Afrika (Senegal, Gambia usw.) exportiert und verkauft werden und teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass von diesen alten Stinkern erhebliche Klimabelastungen ausgehen, zumal die Katalysatoren vor Inbetriebnahme oftmals ausgebaut werden, um die darin enthaltenen Edelmetalle gewinnbringend zu verkaufen. Was gedenkt die Bundesregierung, gerade auch mit Blick auf den Klimaschutz, dagegen zu tun?"

Sobald mir die Antwort der Bundesregierung vorliegt, werde ich diese selbstverständlich nachreichen.

Mit freundlichen Grüßen
Rolf Stöckel

Ergänzung:

Sehr geehrter Herr Jäkel,

wie bereits angekündigt, möchte ich Ihnen die Antwort seitens des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu der von Ihnen geschilderten Problematik zur Kenntnis geben.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Stöckel

Schreiben des BMU vom 17. Oktober 2008:

Sehr geehrter Herr Kollege,

vielen Dank für Ihre Fragen vom 11. September 2008, mit denen Sie sich u.a. nach dem Export von Gebrauchtwagen aus Deutschland in Entwicklungsländer, beispielsweise in Länder Afrikas, sowie die durch diese Fahrzeuge resultierende Klimabelastung erkundigen.

Es ist bekannt, dass im Rahmen eines weltweit großen Marktes für Gebrauchtfahrzeuge auch aus Deutschland Gebrauchtwagen nach Afrika exportiert werden. Über die von diesen Gebrauchtwagen verursachten CO2-Emissionen, die von den spezifischen CCV-Emissionen und der Fahrleistung der Fahrzeuge abhängen, liegen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit keine Hinweise vor. Konkrete Hinweise darüber, ob die Katalysatoren aus den Fahrzeugen ausgebaut werden, um die darin enthaltenen Edelmetalle zu verwenden, liegen ebenfalls nicht vor. Sollte dies der Fall sein, müsste eine Bewertung auch die in Afrika angebotenen Kraftstoffqualitäten berücksichtigen. Die Kraftstoffqualität hat Einfluss auf die Funktionstüchtigkeit eines Katalysators. Beim Export von fahrtauglichen Gebrauchtwagen, die dem freien Warenverkehr unterliegen, kommt im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung neben umweltpolitischen auch sozialen und wirtschaftlichen Kriterien eine Bedeutung zu.

Ergänzend wird daraufhingewiesen, dass für gefährliche Abfälle und damit auch für Altkraftfahrzeuge (Abfälle), die Flüssigkeiten oder andere gefährliche Komponenten enthalten und die aus der EU stammen, nach der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 über die Verbringung von Abfällen ein Exportverbot in Staaten außerhalb der EU und der OECD besteht. Bedauerlicherweise werden solche Altkraftfahrzeuge zum Teil als Gebrauchtwagen deklariert und entgegen dieses Exportverbots exportiert. Zudem besteht das Problem, dass eine Abgrenzung zwischen Altkraftfahrzeugen (Abfall) und Gebrauchtwagen (Nicht-Abfall) zum Teil schwierig ist. Die Bundesregierung setzt sich deshalb auf europäischer Ebene für die Entwicklung von Kriterien für eine bessere Abgrenzung ein. Weiterhin befürwortet die Bundesregierung verstärkte Kontrollen zur Einhaltung dieses Exportverbots durch die hierfür zuständigen Behörden.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Klug
Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit