Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 19.06.2008

(...) Eine Lehre können wir gewiß jetzt schon aus dem irischen Referendum ziehen: die Bevölkerung muß in den Prozeß der Europäischen Integration stärker einbezogen werden als dies bislang der Fall war. Ich gebe zu, manche Punkte des Lissaboner Vertrages sind nicht in fünf Minuten zu erklären und manche – institutionelle – Regelungen sind noch nicht bis ins letzte durchdacht. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 17.06.2008

(...) Den negativen Ausgang des irischen Referendums bedauere ich natürlich sehr, ich nehme ihn aber auch sehr ernst. Er muss uns zu denken geben, ist er doch ein deutliches Zeichen für die immer noch sehr weit verbreitete Europaskepsis und die Verunsicherung der Menschen gegenüber der Europäischen Union. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 17.06.2008

(...) das Problem bei Referenden über einen Vertrag zwischen 27 Staaten ist, dass ein Land, das "Nein" sagt, dieses "Nein" allen 26 anderen Völkern aufzwingt - auch denen, die ebenfalls in einem Referendum "Ja" gesagt haben (wie Spanien und Luxemburg beim Verfassungsvertrag) oder die entsprechend den Regeln ihrer nationalen Verfassung den europäischen Vertrag angenommen haben. Dies habe ich kritisiert - nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 08.07.2008

(...) Auch das hat das Referendum in Irland deutlich gemacht und wir Politiker müssen das selbstkritisch zur Kenntnis nehmen. Ausführlich habe ich mich mit der Ablehnung des Lissabon-Vertrages durch die Iren in meiner Rede in Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am 19. Juni 2008 auseinandergesetzt. (...)

E-Mail-Adresse