Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander E. • 14.06.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 19.06.2008 (...) Eine Lehre können wir gewiß jetzt schon aus dem irischen Referendum ziehen: die Bevölkerung muß in den Prozeß der Europäischen Integration stärker einbezogen werden als dies bislang der Fall war. Ich gebe zu, manche Punkte des Lissaboner Vertrages sind nicht in fünf Minuten zu erklären und manche – institutionelle – Regelungen sind noch nicht bis ins letzte durchdacht. (...)
Frage von Gerhard K. • 14.06.2008
Antwort von Markus Ferber CSU • 17.06.2008 (...) Den negativen Ausgang des irischen Referendums bedauere ich natürlich sehr, ich nehme ihn aber auch sehr ernst. Er muss uns zu denken geben, ist er doch ein deutliches Zeichen für die immer noch sehr weit verbreitete Europaskepsis und die Verunsicherung der Menschen gegenüber der Europäischen Union. (...)
Frage von Nico N. • 14.06.2008
Antwort von Klaus Hänsch SPD • 17.06.2008 (...) das Problem bei Referenden über einen Vertrag zwischen 27 Staaten ist, dass ein Land, das "Nein" sagt, dieses "Nein" allen 26 anderen Völkern aufzwingt - auch denen, die ebenfalls in einem Referendum "Ja" gesagt haben (wie Spanien und Luxemburg beim Verfassungsvertrag) oder die entsprechend den Regeln ihrer nationalen Verfassung den europäischen Vertrag angenommen haben. Dies habe ich kritisiert - nicht mehr, aber auch nicht weniger. (...)
Frage von Philipp H. • 14.06.2008
Antwort ausstehend von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Freya von W. • 14.06.2008
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.07.2008 (...) Auch das hat das Referendum in Irland deutlich gemacht und wir Politiker müssen das selbstkritisch zur Kenntnis nehmen. Ausführlich habe ich mich mit der Ablehnung des Lissabon-Vertrages durch die Iren in meiner Rede in Antwort auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin am 19. Juni 2008 auseinandergesetzt. (...)
Frage von heidi g. • 14.06.2008
Antwort ausstehend von Gerhard Botz SPD