Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 05.03.2009 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Auch umweltpolitisch ist die KfZ-Steuer-"Reform" insofern problematisch, dass der Spritverbrauch keinerlei Rolle spielt. Wie so die Klimaprobleme gelöst werden sollen, darauf bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 05.11.2008 von Rainer Stinner FDP

(...) Ich bin natürlich gegenüber Menschenrechtsverletzungen in keiner Weise neutral. Jeder, der solche Verbrechen begeht, gehört bestraft, jedes Opfer solcher Verbrechen verdient Schutz. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.10.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie verweisen zu Recht auf viele Umstände, die die Würde des Menschen verletzen. Es geht darum, diese Zustände so schnell wie möglich zu überwinden. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 17.11.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ich persönlich halte auch nichts davon und habe dies wiederholt öffentlich gesagt. Für mich ist klar, dass bei einer Reform der Mehrwertsteuer dieser Tatbestand geändert werden muss. (...)

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort 30.10.2008 von Gabriele Zimmer Die Linke

(...) Ich weiß nicht, was sie dazu treibt, ihr Heil ausgerechnet in der rechten Szene zu suchen. Persönlich erlebtes Unrecht oder Ungerechtigkeiten sind doch keine Begründung, nun seinerseits/ihrerseits andere zu demütigen, sie zu Opfern von Unrecht, Gewalt oder Beleidigungen zu machen.Genauso schlimm empfinde ich die Leugnung des Holocausts, die Verharmlosung faschistischer Verbrechen. So wie die Gesellschaft klare Grenzen angesichts solchen Denkens und Handelns setzen muß, hoffe ich auf jene aus dem persönlichen Umfeld, die nicht wegsehen, sondern sich mit diesen jungen Menschen auseinandersetzen und , wenn möglich, Hilfe anbieten. (...)