Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 31.10.2008 von Volker Blumentritt SPD

(...) In allen Maßnahmen sehe ich jedoch lediglich einen Anfang einer effektiven Suchtprävention. Gesellschaftlich und individuell bleibt viel zu tun, um das (Passiv-)Rauchen zu reduzieren. Aus diesem Grund werden weitere präventive und strukturelle Maßnahmen erarbeitet, die den Tabakkonsum – nicht nur bei Jugendlichen – weiter reduzieren und verantwortlichen Umgang mit alkoholischen Getränken fördern sollen. (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort 31.10.2008 von Volker Blumentritt SPD

(...) Die Einnahmen von circa 40 Milliarden Euro aus dieser Steuer fließen zum Großteil in die Finanzierung der Rentenversicherung. Nur ein Teil der Mineralölsteuer kommt wieder dem Verkehr zu Gute. Würde an dieser Stelle die Steuern gesenkt werden, müsste im Gegensatz der Beitrag zur Rentenversicherung massiv erhöht werden. (...)

Portrait von Frithjof Schmidt
Antwort 19.11.2008 von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Außerdem steigt die Unfallgefahr. Deutschland ist eines der wenigen Länder auf der Welt ohne Tempolimit. Es ist höchste Zeit ein solches einzuführen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 06.11.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) die Bundeszentrale für politischen Bildung ist immer darum bemüht, sachlich richtige und politisch ausgewogene Informationsangebote zur Verfügung zu stellen, die auch der besonderen Sensibilität politisch schwieriger Sachverhalte Rechnung tragen. Dieser nicht immer einfachen Aufgabe widmet sich die genannte Einrichtung in meinem Geschäftsbreich mit großem Engagement und Erfolg. (...)