Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 11.07.2019 von Daniela Kluckert FDP

(...) Auch Ihr Vorschlag den Führerschein der Klasse A1 generell mit dem Erwerb des Führerscheins der Klasse B zu koppeln, würde aus meiner Sicht den Zugang zu Leichtkrafträdern erheblich vereinfachen. Daher halte ich es für Sinnvoll über dieses Thema in Zukunft zu diskutieren. (...)

Frage von Christian K. • 13.04.2019
Frage an Konni Kanty von Christian K. bezüglich Verkehr
Portrait von Konni Kanty
Antwort 13.04.2019 von Konni Kanty DKP

(...) den Kommunen. Generell halte ich es für notwendig einen kostengünstigen oder im besten Falle sogar kostenfreien ÖPNV anzubieten. Dies würde Menschen dazu ermutigen weniger den Individualverkehr zu nutzen, der unsere Städte verstopft und die Luft massiv verschmutzt. (...)

Portrait von Stephan Meyer
Antwort 17.04.2019 von Stephan Meyer CDU

(...) Die Tarifautonomie ist aus meiner Sicht ein hohes Gut, sodass Politik zunächst die Tarifverhandlungen abwarten und sich dabei auch nicht einmischen sollte. (...)

CDU
Antwort 07.04.2019 von Uwe Janko CDU

(...) Derzeit versucht Bremen für die Querspange Ost Baurecht herzustellen, obwohl z.B. die Planung noch über ein Privatgrundstück verläuft. (...)

Portrait von Valentin Abel
Antwort 31.03.2019 von Valentin Abel FDP

(...) Verpflichtenden Eingriffen wie einem eingebautem Tempobegrenzer oder einer Non-Stop-Kameraüberwachung des Fahrers stehe ich ablehnend gegenüber. Nichtsdestotrotz bietet das autonome Fahren mannigfaltige Vorteile - angefangen beim Komfortgewinn bis hin zu niedrigeren Unfallzahlen. Der Staat ist daher in der Pflicht, sowohl die technische Infrastruktur wie auch den rechtlichen Rahmen fit für die Zukunft zu machen. (...)