Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lothar B. • 01.03.2019
Antwort von Andreas Geisel SPD • 12.03.2019 (...) an umfangreicheren Maßnahmen, die zusätzlich zu den ursprünglich angedachten Sanierungen erfolgen. Die nun stattfindenden Modernisierungsmaßnahmen verlängern zwar die aktuelle Schließzeit; damit soll aber sichergestellt werden, dass hier nicht in wenigen Jahren erneute Schließzeiten erforderlich werden. (...)
Frage von Rima S. • 28.02.2019
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 04.03.2019 (...) Es gibt jedoch eine Vielzahl von Programmen für Einzelpersonen (insbesondere Trainerausbildungen) oder gegebenenfalls auch die Möglichkeit der Durchführung von Projekten vor Ort. Für Informationen hierzu wenden Sie sich bitte an das Ressort Internationales beim Deutschen Olympischen Sportbund ( international@dosb.de ). (...)
Frage von Carlo S. • 29.01.2019
Antwort ausstehend von Notker Schweikhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Hans M. • 11.10.2018
Antwort von Katrin Staffler CSU • 19.03.2019 (...) in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Ausstellung amtlicher Pässe der Bundesrepublik Deutschland (AVVaP) ist unter §4 geregelt, welche Personen einen Diplomatenpass erhalten dürfen. Da Herr Bach kein Politiker der Bundesrepublik ist, findet Absatz 5 Anwendung, welcher lautet: „Anderen als den in den Absätzen 1 bis 4 genannten Personen kann ein Diplomatenpass ausgestellt werden für Reisen, die sie im amtlichen Auftrag oder im besonderen deutschen Interesse ausführen, in Ausnahmefällen auch für Reisen mit einem längeren Aufenthalt, wenn diese Reisen ohne einen Diplomatenpass nicht möglich oder im Einzelfall wesentlich erschwert wären.“ (...)
Frage von Hans M. • 11.10.2018
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 22.10.2018 (...) Ihre Anfrage fällt zwar nicht direkt in mein Fachgebiet, da ich mich mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik befasse, jedoch habe ich Unterstützung fachkundiger Kollegen erhalten, die ich gerne weitergebe. Der Diplomatenpass des IOC-Präsidenten Thomas Bach erzeugte ja bereits öfter Aufsehen und war für viele unverständlich. Wie Sie ganz richtig in Erfahrung bringen konnten, ist die Ausstellung eines Diplomatenpasses nur einem engen Personenkreis gestattet. (...)
Frage von Hans M. • 11.10.2018
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.10.2018 (...) Seit Bekanntwerden dieses Umstands fordern wir, dass die Vergabe von Diplomatenpässen stärker kontrolliert und die Vergabe nach nachvollziehbaren Kriterien erfolgt. (...)