
Antwort 07.09.2021 von Josip Juratovic SPD
Kritisch sehe ich Volksentscheide dort, wo sie als Mittel für größere Grundsatzentscheidungen eingesetzt werden sollen. Brexit stellt das vermutlich eindrücklichste Beispiel dar.

Kritisch sehe ich Volksentscheide dort, wo sie als Mittel für größere Grundsatzentscheidungen eingesetzt werden sollen. Brexit stellt das vermutlich eindrücklichste Beispiel dar.
Direkte Beteiligungsmöglichkeiten bereichern die repräsentative Demokratie. Statt Volksentscheide mache ich mich aber für sogenannte Bürger*innenräte stark.
Wir Freie Demokraten bekennen uns zur repräsentativen Demokratie.
Ich habe heute auch das Transparenzversprechen bei Abgeordnetenwatch abgegeben

In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden insgesamt acht Volksentscheide aufgrund von sieben Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes durchgeführt.