Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 20.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Klossek,

ich kenne Ihre Rentenbiografie nicht und kann Ihnen deshalb keine kompetente Auskunft geben. Die Angaben, die Sie machen, sind nicht ausreichend.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 06.01.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Hier sind in erster Linie die Länder gefragt. Die CDU-geführte Landesregierung in Niedersachsen hat in den vergangenen Jahren die Leistungen für Schülerinnen und Schüler leider immer weiter zurückgefahren, zum Beispiel mit der Abschaffung der Lernmittelfreiheit. Die niedersächsische SPD setzt sich im Landtag nachdrücklich dafür ein, dass alle begabten Schülerinnen und Schüler weiterführende Schulen besuchen können und ein gebührenfreies Erststudium absolvieren können. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 30.03.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Wehrpflicht und somit auch der von ihr abgeleitete Zivildienst sind Auslaufmodelle. Sie ist ungerecht und sicherheitspolitisch nicht notwendig. (...)

Frage von Lars W. • 19.12.2008
Frage an Uwe Schummer von Lars W. bezüglich Recht
Portrait von Uwe Schummer
Antwort 29.12.2008 von Uwe Schummer CDU

(...) Wie wollen Sie das gegenüber den Opfern rechtfertigen? Die eigentliche Gefahr geht davon aus, dass illegaler Datenklau und -handel täglich passiert. Hier müssen die Gesetze und Strafen verschärft werden. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 13.01.2009 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Damit wird deutlich, dass es bei dem von Ihnen geschilderten Problem vielmehr darum gehen wird, die Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten dahingehend zu überprüfen, ob und in welchem Umfang sich das bisherige Konstrukt der praktischen Tätigkeit bewährt hat und inwieweit hier Anpassungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 21.01.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Ich habe in den vergangenen Jahren übrigens immer wieder betont, dass eine Konsolidierung des Haushaltes sowie eine Rückführung der Schulden nicht nur im Interesse künftiger Generationen liegt, sondern auch im Interesse der Handlungsfähigkeit des Staates - und ein Kernpunkt des sozialen Gerechtigkeitsverständnisses ist. Da die Zinsen durch Steuergelder bedient werden müssen, bedeutet eine Verschuldung des Staates faktisch eine Umverteilung von unten nach oben. Deshalb begrüße ich auch, dass es trotz des zweiten Konjunkturpaketes gelungen ist, sich in der Koalition über eine verfassungsrechtliche Schuldenbremse zu verständigen. (...)