Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2009

(...) Das aggressive militärische Vorgehen im Rahmen der von den Vereinigten Staaten geführten Operation Enduring Freedom (OEF) ist hingegen absolut kontraproduktiv. Ich habe Zweifel, ob die Berufung auf das Selbstverteidigungsrecht der USA weiterhin als rechtliche Grundlage dafür dienen kann, in souveränen Staaten wie Afghanistan oder Pakistan einen Anti-Terrorkrieg zu führen. (...)

Portrait von Ernst Weidenbusch
Antwort von Ernst Weidenbusch
CSU
• 17.08.2008

(...) Dazu ist es notwendig, die Prognosen der FMG kritisch zu prüfen, andererseits aber auch die Befürchtungen der Startbahngegner zu hinterfragen. Allein im Hinblick auf Ihre Frage - wobei es eine Vielzahl vergleichbar komplexer Fragen gibt - sind 4 Szenarien vorstellbar, die ich nachfolgend, stark zugespitzt, darstellen darf. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 16.08.2008

(...) wenn ich Ministerpräsident würde (nicht ganz wahrscheinlich, aber warum nicht...) würde ich den Schwerpunkt der staatlichen Investitionen für die nächsten 10 Jahre auf die energetische Sanierung aller öffentlichen Gebäude legen - vom Kindergarten bis zum Altenheim, von der Schule bis zur Universität, vom Krankenhaus bis zum Landratsamt und vom Rathaus bis zur Staatskanzlei. Optimale Wärmedämmung, Wärmerückgewinnung, Anschluß an Nahwärmesysteme aus Erdwärme oder Umstellung auf Heizung mit nachwachsenden Enegieträgern. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
Die Linke
• 17.08.2008

(...) Sie haben wahrscheinlich die Personalabbaupläne großer Firmen, darunter Siemens und die äußerst profitable Firma BMW, aus der Presse oder aus Verlautbarungen der IG Metall entnommen. Tatsächlich geht es um ein grundsätzliches Problem: Seit Jahren, genauer seit der Schröder/Fischer-Koalition, wird Leiharbeit in Deutschland zur Normalität. Damit entsteht, ganz im Sinne seiner Erfinder eine industrielle Reservearmee, mit der die Konzerne nach Belieben Personalpolitik betreiben können - und zwar im Wesentlichen an den Betriebsräten vorbei. (...)

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