Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 06.03.2019 von Dirk Heidenblut SPD

(...) nach Rücksprache mit dem Sekretariat des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages kann ich Ihnen mitteilen, dass derzeit die Veröffentlichung der Petition 90088 geprüft wird. Diese erfolgt nach festgelegten Kriterien. (...)

Portrait von Bettina Hoffmann
Antwort 21.03.2019 von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Über die Prüfung sowie das Ergebnis der Prüfung wird der Petent informiert; bei positivem Entscheid wird die Petition dann veröffentlicht. Eine Petition wird aber auf jeden Fall im regulären Petitionsverfahren bearbeitet/geprüft - das ist unabhängig davon, ob sie zuvor veröffentlicht wird bzw. war. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort 17.04.2019 von Karin Maag CDU

(...) ich danke Ihnen für Ihre Nachricht. Die Zuständigkeit liegt hier beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen: https://www.bundestag.de/petition (...)

Portrait von Silvia Breher
Antwort 06.03.2019 von Silvia Breher CDU

(...) ich denke, es ist in unser aller Interesse, das sich medizinische Therapien kontinuierlich weiterentwickeln, um Krankheiten zu heilen und Leid zu lindern. Auch die Organspende bedeutet für viele Patienten und deren Familien eine Chance auf Leben. Leider ist die Bereitschaft vieler Menschen, sich für eine Organspende auszusprechen, wesentlich geringer, als die Anzahl der Patienten, deren Leben von einem gespendeten Organ abhängt. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort 18.03.2019 von Harald Weinberg Die Linke

(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)