Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Im Gegenteil kann „Elena“ sogar zum Schutz Ihrer Privatsphäre beitragen. (...)

(...) Gleichzeitig bitte ich Sie, meine verspätete Antwort zu entschuldigen. Wie Sie in der vergangen Zeit sicherlich den Medien entnehmen konnten, wurde das Vorhaben der Diätenerhöhung noch Ende Mai wieder von der Tagesordnung genommen. (...)

(...) Eine Scheidung stellt für die Betroffenen sowohl in persönlicher als auch in finanzieller Hinsicht einen großen Einschnitt dar. (...) Wie hoch die Kosten eines Scheidungsverfahrens sind, hängt ganz entscheidend auch von der Fähigkeit der Beteiligten ab, sich zu verständigen: Bei einer einvernehmlichen Scheidung können Kosten dadurch gespart werden, dass sich die Parteien einen Rechtsanwalt teilen. (...)

(...) Mir sind die zu erwartenden Finanzierungsprobleme des Projektes „Exit“ – das ich kenne und schätze – bekannt. Ich habe mich diesbezüglich bereits mit einem Schreiben an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt. (...)

(...) Das Vorhandensein von Kreuzen in Gerichtssälen verstößt nicht gegen die Pflicht des Staates zu religiös-weltanschaulicher Neutralität. Dieser Begriff ist vielschichtig. (...)