Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Hemker
Antwort von Reinhold Hemker
SPD
• 25.09.2008

(...) Um nun auch diejenigen Kinder in Familien zu fördern, die aufgrund ihrer geringen Steuerbelastung nicht oder kaum über Steuerfreibeträge entlastet werden können, zahlt der Staat Kindergeld. Das Kindergeld ist eine Geldleistung, die Familien als steuerliche Vorauszahlung gewährt wird. (...)

Portrait von Eberhard Rotter
Antwort von Eberhard Rotter
CSU
• 23.09.2008

(...) Im Zuge des Baus einer Anschlussstelle der Kreisstraße (ehemals B 19 alt) an die neu gebaute vierspurige B 19 wird der Bahnübergang bei Thanners beseitigt. Damit tragen die Straßenbaubehörden nicht nur einem dringenden Wunsch des Landkreises Oberallgäu Rechnung, vielmehr stellen Bahnübergänge stets ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar. Aus diesem Grund ist es gemeinsames Interesse der Eisenbahnunternehmen und der Straßenbaubehörden Bahnübergänge durch Über- oder Unterführungsbauwerke zu beseitigen, was stets mit erheblichen Kosten verbunden ist. (...)

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