Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Stöttner
Antwort von Klaus Stöttner
CSU
• 25.09.2008

(...) Nach Ansicht des Vereins, der an der Lindenstraße seinen Sitz hat, gibt es auch zu wenige Verkehrskontrollen. Die Mitglieder verlangen darüber hinaus, dass die Straßen für LKW-Durchgangsverkehr gesperrt werden. Für zusätzlichen Lärm sorgt der Zugverkehr. (...)

Portrait von Barbara Rütting
Antwort von Barbara Rütting
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2008

(...) Als verbraucherschutzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen bin ich durchaus am Wohl der Bürger interessiert. Wir sind im Bayerischen Landtag bisher aber leider nur 15 Grüne von insgesamt 180 Abgeordneten! So gut wie alle unsere Anträge werden von der übermächtigen CSU abgeschmettert. (...)

Antwort von Sebastian Hamberger
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Dasselbe gilt auch an der Bahnlinie, dort sind Lärmschutzmaßnahmen ebenso unbedingt notwendig und ich werde mich auch hierfür im Landtag einsetzen. Des Weiteren lehne ich nach wie vor den Brenner-Basis-Tunnel ab, da dadurch der hohe Bahnverkehr auf der Zulaufstrecke nicht nur erhalten sondern erhöht wird. Es gibt Konzepte diesen Bahnverkehr auf eine bedeutend kürzere und billigere Strecke zu verlagern. (...)

Frage von Reinhard + Ana S. • 23.09.2008
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 25.09.2008

(...) der neue § 184c StGB betrifft ausschließlich pornographische Schriften. Nicht pornographische Aufnahmen sind selbstverständlich strafrechtlich nicht relevant, egal aus welcher Zeit sie stammen. (...)

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