Antwort 02.03.2009 von Annette Schavan CDU
Sehr geehrter Herr Meißner,
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Antwort 17.03.2009 von Hans-Werner Kammer CDU
(...) Ich bin der Meinung, dass sich Arbeit, angesehen von der sozialen Sicherung, lohnen muss und dementsprechend Anreize geschaffen werden müssen, die nichts mit einem "bedingungslosen Grundeinkommen" zu tun haben. (...)
Antwort 04.03.2009 von Karin Evers-Meyer SPD
(...) Ich freue mich über dieses Interesse. Das bedingungslose Grundeinkommen erscheint auf den ersten Blick gerecht und überzeugend. Nach längeren Überlegungen bleiben für mich aber doch einige Bedenken. (...)
Antwort 17.03.2009 von Anton Schaaf SPD
(...) Die Verwendung der GEZ-Mittel unterliegt generell einer regelmäßigen Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). Die KEF hat u.a. (...)
Antwort 12.03.2009 von Rolf Hempelmann SPD
(...) Die Verwendung der GEZ-Mittel unterliegt generell einer regelmäßigen Kontrolle durch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF). Die KEF hat u.a. (...)
Antwort 07.09.2009 von Petra Hinz SPD
(...) Somit vermeide ich derartige Eindrücke. Ich übe meine Ämter stets so aus, dass sich mein Handeln an dem Grundsatz misst, dass ein angemessener, akzeptabler Rahmen gewahrt bleibt. (...)