Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
FDP
• 19.01.2009

(...) Eine Hypothek, sei es, es handelt sich um eine Buchhypothek oder eine Briefhypothek, muss immer in das Grundbuch eingetragen werden, wie auch die Grundschuld. Nur so kann die Transparenz im Immobilienverkehr gewährleistet werden. (...)

Portrait von Carl-Ludwig Thiele
Antwort von Carl-Ludwig Thiele
FDP
• 29.10.2008

(...) Ich bin der Auffassung, dass gerade der Druck der Öffentlichkeit dazu beiträgt, dass sich solche Fehler künftig nicht wiederholen. Denn auch ein im Staatsbesitz befindliches Kreditinstitut kann es sich nicht leisten, in der Öffentlichkeit wiederholt als „Deutschlands dümmste Bank“ bezeichnet zu werden. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 26.09.2008

(...) das Kindergeld ist keine echte Zahlung für Kinder, sondern nur der vom Bundesverfassungsgericht geforderte Ausgleich für die rechtswidrige Besteuerung des Existenzminimums der Kinder. Deshalb fordert die ödp schon seit vielen Jahren zusätzlich zum Kindergeld ein Erziehungsgehalt, das nicht nur Ungerechtigkeiten in unserem Rentensystem ausgleichen soll, sondern es auch den Eltern leichter machen soll, ein Kind in Würde zu erziehen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 01.10.2008

Sehr geehrter Herr Homann,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 26. September.

Wir teilen Ihre Kritik an den Vorgängen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Antwort von Jürgen Lochbihler
FREIE WÄHLER
• 26.09.2008

(...) Für Verdachtsaufklärung sind tatsächlich ausgebildete Ermittler zuständig. Ich unterstütze sicher kein Denunziantentum. (...)

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