Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 09.10.2008

(...) Vorab: Ich habe als Bundestagsabgeordneter nie einem Kriegseinsatz der Bundeswehr zugestimmt. Wenn Sie allerdings auf die Bundeswehreinsätze im Ausland anspielen, so kann ich Ihnen gerne Ihre Sorgen abnehmen: Deutschland leistet hier einen Beitrag im Rahmen seiner internationalen Bündnispartnerschaften und -verpflichtungen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten auf humanitärer Hilfe - und dafür sollten wir ihnen dankbar sein. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 07.04.2009

(...) meine Tätigkeit beim Personenschutz des Ministeriums für Staatssicherheit wurde nach 2005 bei der LINKEN Schleswig-Holstein ausführlich diskutiert. Ein Landesparteitag hat mir im Dezember 2005 dazu das Vertrauen ausgesprochen. (...)

Portrait von Annette Faße
Antwort von Annette Faße
SPD
• 27.10.2008

(...) Mit Einführung des Gesundheitsfonds und dem bundesweit einheitlichen Beitragssatz wird die Beitragsgerechtigkeit verbessert. Denn die heutige Verteilung ist nicht fair. (...)

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