Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Christoph Bernstiel aus dem Jahr 2025
Antwort von Christoph Bernstiel
CDU
• 19.01.2018

(...) Entsprechend ist vorgesehen, dass der Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung individuell zwischen dem Mindest- und dem Höchstbeitrag erhoben werden kann. Stellt sich heraus, dass die Einkünfte niedriger ausfallen als zunächst angenommen, kann ab 2018 eine rückwirkende Minderung der Beiträge erfolgen. Um die Kostenbelastung der Selbstständigen bei niedrigeren Gewinnen unbürokratischweiter zu vermindern, hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Sondierungsgesprächen für eine Regierungsbildung bereits für eine weitere Absenkung der Mindestbeiträge von Allein- und Kleinst-Selbstständige eingesetzt. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 17.01.2018

(...) Ich bin mir bewusst, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt für Sie keine befriedigende Situation sein kann. Allerdings haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der SPD durchsetzen können, dass im Falle einer Koalitionsbildung die Mindestkrankenversichungsbeiträge für Existenzgründer und Solo-Selbstständige in Zukunft reduziert werden sollen. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 19.12.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anmerkungen. Gerne werde ich Ihre Nachricht auch an die zuständige Berichterstatterin weitergeben und in die AG Gesundheit einbringen. (...)

Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 29.01.2018

(...) Ohne diesen Systemwettbewerb besteht mittel- bis langfristig die Gefahr, dass Innovationen in der Medizin nicht vorangebracht werden. Auch ist das deutsche Gesundheitswesen mit seiner privaten und gesetzlichen Krankenversicherung europa- und weltweit vergleichsweise sehr leistungsfähig. Die gesetzliche Krankenversicherung verzeichnet seit einigen Jahren Überschüsse und ist finanziell und qualitativ gut aufgestellt. (...)

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