Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf L. • 26.11.2008
Antwort von Eva Möllring CDU • 01.12.2008 (...) Seit einiger Zeit gibt es Vorschläge auf Länderebene, das bestehende GEZ-System bis 2013 zu reformieren. (...) Persönlich bin ich der Meinung, dass Studierende und Ausbildende als Nutzer nicht völlig von den Gebühren ausgeschlossen sein können, jedoch – wie früher – einen ermäßigten Satz zahlen sollten. (...)
Frage von Michael P. • 26.11.2008
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 15.01.2009 Sehr geehrter Herr Pfeiffer,
Frage von Jens K. • 26.11.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 27.11.2008 Sehr geehrter Herr Köhne,
meine Antwort an Frau Wiesner, auf die Sie sich beziehen, ist vom 7. August 2008. Die Studie, die Sie mir schicken, ist allerdings erst im Oktober 2008 veröffentlicht worden.
Frage von Heike R. • 26.11.2008
Antwort von Ingrid Fischbach CDU • 28.11.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf der Internetseite Abgeordnetenwatch.de. Der Beschluss, die Mehrwertsteuer bei Sesselliften und Bergbahnen im Rahmen des Jahressteuergesetz 2008 zu senken, schließt eine systematische Lücke im Bereich der ermäßigten Mehrwertsteuersätze. Hierbei handelt es sich um eine einheitliche steuerliche Behandlung von Personenbeförderungsleistungen im Nahverkehr. (...)
Frage von Thorsten W. • 26.11.2008
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 28.11.2008 (...) Schon Ihr Ausgangspunkt ist falsch. Die Kriminalität mit Butterfly-Messern ist massiv zurückgegangen. Zur Verhinderung von ausweichendem Verhalten haben wir die Entscheidungen zu Einhandmessern getroffen. (...)
Frage von Werner K. • 26.11.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU