Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 01.12.2008

(...) Seit einiger Zeit gibt es Vorschläge auf Länderebene, das bestehende GEZ-System bis 2013 zu reformieren. (...) Persönlich bin ich der Meinung, dass Studierende und Ausbildende als Nutzer nicht völlig von den Gebühren ausgeschlossen sein können, jedoch – wie früher – einen ermäßigten Satz zahlen sollten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.11.2008

Sehr geehrter Herr Köhne,

meine Antwort an Frau Wiesner, auf die Sie sich beziehen, ist vom 7. August 2008. Die Studie, die Sie mir schicken, ist allerdings erst im Oktober 2008 veröffentlicht worden.

Portrait von Ingrid Fischbach
Antwort von Ingrid Fischbach
CDU
• 28.11.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf der Internetseite Abgeordnetenwatch.de. Der Beschluss, die Mehrwertsteuer bei Sesselliften und Bergbahnen im Rahmen des Jahressteuergesetz 2008 zu senken, schließt eine systematische Lücke im Bereich der ermäßigten Mehrwertsteuersätze. Hierbei handelt es sich um eine einheitliche steuerliche Behandlung von Personenbeförderungsleistungen im Nahverkehr. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 28.11.2008

(...) Schon Ihr Ausgangspunkt ist falsch. Die Kriminalität mit Butterfly-Messern ist massiv zurückgegangen. Zur Verhinderung von ausweichendem Verhalten haben wir die Entscheidungen zu Einhandmessern getroffen. (...)

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