Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 17.11.2008

(...) Zunächst verwahre ich mich gegen Ihre Unterstellung, die Abgeordneten konnten oder wollten sich kein eigenes Bild vom Vertrag von Lissabon machen. Gerade hierfür dienten die diversen Fachgespräche, die die Vertreter aller Fraktionen vor der Ratifizierung des Vertrages führten. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 27.11.2008

(...) mir war bekannt, dass mein Wikipedia-Eintrag weiterhin über de.wikipedia.org einsehbar ist. Ich sah die Sperrung von wikipedia.de als einen Weg, die Entfernung der falschen Tatsachenbehauptungen zu erreichen, da eine Selbstregulierung offenbar nicht zu greifen schien und ich mich bereits im Oktober wegen unrichtiger Tatsachen erfolglos an den Verein Wikimedia wandte, um Veränderungen zu erreichen. Gegen folgende falschen Tatsachen wandte sich meine einstweilige Verfügung: (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 28.11.2008

(...) Ihre Frage beantworte ich folgendermaßen: Auf Grund folgender falscher Tatsachen in meinem Wikipedia Eintrag erwirkte ich die Einstweilige Verfügung beim Landgericht Lübeck: 1. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 27.11.2008

(...) Wie Sie sehen, wandte und wende ich mich nicht dagegen als ehemaliger Stasimitarbeiter bezeichnet zu werden. Schlichtweg falsch ist die Behauptung, dass ich meine Stasiakte nur teilweise zugänglich machen würde. Alles, was mir die Birthlerbehörde zugesandt hat, kann eingesehen werden. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 28.11.2008

(...) Ziel war es, die o.g. Beiträge aus meinem Wikipedia Eintrag zu entfernen. Keinesfalls war es meine Absicht, die Meinungs- und Pressefreiheit einzuschränken oder Zensur auszuüben. (...)

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