Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 27.05.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Inhaltlich falsch ist es trotzdem. Das Recht auf Meinungs- oder Pressefreiheit beinhaltet doch nicht das Recht auf Zugriff auf kinderpornographische und damit illegale Inhalte, deren Kenntnisnahme eine Straftat darstellt. (...)

Portrait von Elvira Drobinski-Weiß
Antwort 18.05.2009 von Elvira Drobinski-Weiß SPD

(...) Wir kämpfen auf allen Ebenen für Verbesserungen und beschränken uns nicht auf populistische Forderungen und Formulierungen. Wir haben mit dem 10-Punkte-Plan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein Gesamtkonzept vorgelegt. Darüber hinaus weise ich auf den Rechtsweg hin, der in der Bundesrepublik allen offen steht, deren Seite unberechtigterweise gesperrt wurde. (...)

Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 09.07.2009 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

(...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 23.05.2009 von Uwe Schummer CDU

(...) die Jagdsteuer sollte abgeschafft werden. (...) Der Landtag in Düsseldorf hat die Abschaffung der Jagdsteuer für alle nordrhein-westfälischen Kommunen beschlossen. (...)