Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.11.2008

(...) Später sollen bestimmte Beiträge nur noch von den Versicherten zusätzlich gezahlt werden. Gegen all diese Seiten der Gesundheitsreform kämpfen wir. Es wird sich bei den Wahlen zeigen, ob dieser neoliberalen Politik endlich Grenzen gesetzt werden. (...)

Frage von Jens E. • 24.11.2008
Portrait von Swen Schulz
Antwort von Swen Schulz
SPD
• 09.12.2008

(...) Zunächst möchte ich eines klar stellen: Tatsächlich habe auch ich in dieser Angelegenheit die Pressemitteilung des DFB per E-Mail erhalten. Allerdings bin ich nicht, wie Sie es darstellen, gebeten worden, die Darstellungen argumentativ zu verwenden. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 02.12.2008

(...) die Auseinandersetzung zwischen dem DFB und Jens Weinreich hat inzwischen einen Umfang angenommen, der auch - wie ich finde - schwierige verfassungsrechtliche Probleme aufwirft (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit u.a.). Was mir zu einer Beurteilung fehlt, ist die Frage, aus welchem Anlass Jens Weinreich Dr.Theo Zwanziger vorgeworfen hat, er sei ein "unglaublicher Demagoge". Wenn es sich um die Auseinandersetzung des DFB mit dem Bundeskartellamt handelt, bin ich in der Tat der Auffassung, dass das Bundeskartellamt hier unverhältnismäßig agiert hat und dass ich persönlich die Reaktion von Dr. (...)

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