Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eugen S. • 24.11.2008
Antwort von Katja Mast SPD • 12.02.2009 (...) Die Lohnnebenkosten müssen stabil bleiben und für die Menschen muss mehr Netto vom Brutto bleiben, die Senkung der Mehrwertsteuer würde dieses Ziel verfehlen. (...) Nicht zuletzt zeigt das Beispiel England, wo die Mehrwertsteuer von 17,5 auf 15 Prozent gesenkt wurde, dass Steuersenkungen nicht unmittelbar zum Konsum anregen. (...)
Frage von Brigitte S. • 24.11.2008
Antwort von Monika Grütters CDU • 27.11.2008 (...) Dass Conterganopfer in Großbritannien anders behandelt werden als in Deutschland liegt daran, dass dort ein anderes Schadensrecht gilt als hier. Ich bedauere es aufrichtig, dass meine persönlichen Möglichkeiten Ihnen zu helfen, über diese knappe Auskunft nicht hinaus reichen. (...)
Frage von Pia K. • 24.11.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 27.11.2008 (...) Nach dem Grundgesetz existiert eine Meinungsfreiheit auch dergestalt, dass man sich mit einzelnen Religionen auseinandersetzen darf. Sie haben aber Recht, dass es den Nazis darum gar nicht geht, sondern dass sie ihre verfassungsfeindlichen Ideen unter die Menschen bringen wollen. (...)
Frage von Kurt T. • 24.11.2008
Antwort von Ulrich Maurer Die Linke • 09.12.2008 (...) In meinen Augen verletzt die Abgeltungssteuer Abgeltungssteuerchbehandlungs-Grundsatz. Ich halte für die beste Lösung, wenn Kapitaleinkünfte genauso besteuert werden wie Entgelte von Beschäftigten. (...)
Frage von Ines E. • 24.11.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU Frage von Hugo H. • 24.11.2008
Antwort von Franz Thönnes SPD • 22.12.2008 (...) Die Angleichung der Rentenwerte, ist allerdings nur ein Teil einer komplexen Materie. So müssen beispielsweise die Auswirkungen einer Angleichung auf die heute noch geltende rentenrechtliche Hochwertung der Löhne in den neuen Ländern oder die unterschiedlichen Beitragsbemessungsgrenzen beachtet werden. (...)