Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 18.08.2009 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Der „Nationale Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs“ hat sich bewährt und sollte auch nach 2010 fortgeschrieben werden. Allein in Baden-Württemberg hat sich die Wirtschaft gegenüber der Politik verpflichtet, pro Jahr mindestens 7600 neue Ausbildungsplätze zu schaffen. Ein weiterer Grund für das Fehlen von Ausbildungsplätzen sind die gestiegenen Ausbildungsvergütungen. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 04.09.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Daher war mir wichtig, hier anzusetzen. Mit den jetzt beschlossenen Zugangssperren wird deutlich: Misshandlungen von Kindern dürfen nicht frei zugänglich über deutsche Zugangsprovider zu den Kunden und Nutzern von kinderpornografischem Material gelangen. Was in anderen Ländern seit geraumer Zeit funktioniert, sollte auch in Deutschland, dem größten Land der EU, ganz oben auf der Tagesordnung stehen: die öffentliche und gesellschaftliche Ächtung der Kinderpornografie. (...)