Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Pries
Antwort 25.05.2009 von Christoph Pries SPD

(...) Ich lehne ein Verbot von Paintball ab, da es weder Belege darüber gibt, dass das Ausüben dieses Sportes sich negativ auf die Spielenden auswirkt, noch gibt es irgendeinen Zusammenhang mit Amokläufen oder anderen Gewalttaten. (...)

Portrait von Rebecca Harms
Antwort 28.05.2009 von Rebecca Harms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es zeigt sich oft, dass europäische Politik für die nationalen Parteien, aber auch bei Nicht-Regierungsorganisationen und in den Medien eine exterritoriale Politik ist. Da gibt es einige Mängel zu beheben. (...)

Portrait von Kurt Lechner
Antwort 27.05.2009 von Kurt Lechner CDU

(...) Auch empfangen wir in fast jeder Plenarsitzungswoche in Strasbourg eine Schulgruppe. Mehr Transparenz über Europa unterstützen wir voll und ganz. Selbstverständlich würden wir eine wöchentliche Sendung im Fernsehen auch unterstützen, und dies nicht nur jetzt in Zeiten der Europawahl. (...)

Portrait von Ralf Walter
Antwort 26.05.2009 von Ralf Walter SPD

(...) Da ich kein Mitglied des von Ihnen angesprochenen Pensionsfonds bin oder war, zudem nicht mehr für das EP kandidiere und daher auch keine diesbezüglichen Entscheidungen mehr treffen werde, bitte ich Sie um Verständnis, dass ich hierzu auch keine Anfragen beantworte. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 27.05.2009 von Werner Langen CDU

(...) Wie bei jedem kommerziellen Pensionsfonds müssen diese Beträge von den Anlegern getragen werden. Einen Ausgleich der Verluste des Pensionsfonds aus Steuermitteln lehne ich strikt ab, ebenso eine Herabsetzung des Eintrittsalters. Das Europäische Parlament hatte im April 2009 im Rahmen des Entlastungsverfahrens 2007 gegen einen Verlustausgleich des Pensionsfonds aus Haushaltsmitteln des Europäischen Parlaments gestimmt und hat damit ein wichtiges Zeichen im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gesetzt, die wissen wollen, wofür ihre Steuergelder eingesetzt werden. (...)

Portrait von Christa Klaß
Antwort 22.05.2009 von Christa Klaß CDU

(...) Die Bedingungen in den einzelnen Mitgliedstaaten sind hier sehr unterschiedlich. Für die deutschen Abgeordneten gilt, dass es immer nur eine Altersversorgung gibt. Leistungen aus dem Pensionsfonds werden auf andere Altersversorgungen angerechnet und abgezogen. (...)