Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Angriffe auf Gesundheit, Leib und Leben von Menschen fallen nicht unter zulässige Protestformen der "begrenzten Regelverletzungen". (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 02.06.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Es geht mir darum, einerseits die Sperrung von Seiten mit kinderpornographischen Inhalten als Präventionsmaßnahme so effektiv und paßgenau wie möglich zu gestalten, andererseits aber natürlich unbeabsichtigte Kollateralschäden so weit wie menschenmöglich auszuschließen. (...)

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 05.06.2009 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Konjunkturpakete I + II mit rund 80 Mrd. € Ausgaben für zwei Jahre drohen aus meiner Sicht ein teures, weitgehend wirkungsloses und unkoordiniertes Sammelsurium zu bleiben. (...)