Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.08.2009 von Timo Gleinig FDP

(...) der laendliche Bereich hat einen Anspruch darauf, am kulturellen Leben teilzuhaben. Meine Wege dies sicherzustellen sind eine verstaerkte Unterstuetzung der Kulturschaffenden aus dem Landeshaushalt. Ebenso wichtig erachte ich die Staerkung der Vereine und von Existenzgruendern in diesem Bereich. (...)

Antwort 24.08.2009 von Ralf Reinstädtler Die Linke

(...) ich halte es für möglich mit staatlichen Konjunkturprogrammen Arbeitsplätze zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Investitionen müssen dabei im Wesentlichen in zwei Bereichen erfolgen. (...)

Portrait von Oliver Lukner
Antwort 17.09.2009 von Oliver Lukner FDP

(...) Die FDP will die Aussetzung (nicht Abschaffung) der Wehrpflicht. Zum einen sicherheitspolitisch, da Wehrpflichtige nicht an den internationalen Einsätzen eingesetzt werden können. (...)

Portrait von Hanka Kliese
Antwort 24.08.2009 von Hanka Kliese SPD

(...) ein wichtiger Partner für die Durchsetzung des Mindestlohnes sind die Gewerkschaften, mit denen ich als GEW-Mitglied eng verbunden bin. Auf parlamentarischer Ebene ließ sich mit der CDU leider keine Mehrheit für einen flächendeckenden Mindestlohn finden. Deshalb (und nicht nur deshalb) wären neue Mehrheitsverhältnisse wünschenswert, sind aber gerade in Sachsen nicht in Sicht. (...)