Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schreiber
Antwort 25.08.2009 von Patrick Schreiber CDU

(...) Meiner Meinung nach liegt der Irrtum schon im Namen. Es gibt kein Einkommen ohne Bedingung genauso wenig, wie es eine kostenlose Bildung gibt. Sowohl das den Menschen zur Verfügung stehende Einkommen wie auch die Bildung sind immer an bestimmte Bedingungen geknüpft. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 26.08.2009 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Ich möchte vorweg sagen, dass die demokratische Entwicklung in Südkorea insgesamt ein bemerkenswerter Erfolg ist, der eng mit dem kürzlich verstorbenen Friedensnobelpreisträger Kim Dae Jung verknüpft ist, auf welchen die Koreaner mit Recht sehr stolz sein können. (...) Trotzdem stimme ich mit Ihnen überein, dass das Nationale Sicherheitsgesetz nicht den hohen Ansprüchen genügt, welche eine demokratische Gesellschaft an Gesetze im sensiblen Bereich des Spannungsfeldes zwischen persönlicher Freiheit und staatlichem Sicherheitsstreben angelegt. (...)

Portrait von Ursula von der Leyen
Antwort 28.08.2009 von Ursula von der Leyen CDU

(...) Das war der ganze Grund für die Aufregung. Der Bürgermeister der Gemeinde Westoverledingen hat sich als Hausherr der Kita bei Spiegel-TV zwischenzeitlich über das ruppige Verhalten des Fernsehteams beschwert. (...)