Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.06.2009 von Matthias Groote SPD

(...) Es ist richtig, ich habe eine Fotovoltaikanlage bei mir installiert. Dies schließt doch aber nicht aus, dass ich den Bau der Biogasanlage befürworten kann. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 01.06.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Das eingesetzte Steuergeld muss die Politik sich kurzfristig von den milliardenschweren Eigentümern holen. Die haben sich ungerechtfertigt bereichert (§ 812 BGB). (...)

Portrait von Inge Gräßle
Antwort 02.06.2009 von Inge Gräßle CDU

(...) Der Satz, den Sie nicht hören wollen - "Alles, was Arbeit schafft, ist gerecht" - ist ein wichtiger Satz. Wer von staatlichen Leistungen abhängt, hat es schwer. Deshalb müssen wir alles daran setzen, für Arbeit zu sorgen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 05.06.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Nach meiner Auffassung stellt die Senkung der Schuldenlast des Staates nach wie vor eine große Herausforderung der Politik dar. Die enorme Schuldenlast des Staates kann gewiss nicht von heute auf morgen abgetragen werden und – wie wir im Moment sehen – ist der nationale Schuldenabbau in einer international verflochtenen Wirtschaft nicht unabhängig von Weltkonjunkturverläufen. (...)