Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 24.06.2009 von Martin Schwanholz SPD

(...) Mit unseren Anstrengungen helfen wir mit, dass die Beschäftigten in Europa nicht die Folgen strategischer Fehler in den USA zu tragen haben. Wir tragen dazu bei, dass ein intaktes Unternehmen und ein solventer Investor ein unabhängiges Geschäftmodell verwirklichen können. Der Staat hilft Opel in dieser Situation, indem er Kredite, die von Banken gewährt werden, durch Bürgschaften garantiert. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 30.06.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Mit einem kapitalgedeckten System kann Vorsorge getroffen werden für die demografische Herausforderung. Dann laufen wir nicht mehr sehenden Auges in erhebliche Leistungskürzungen und/oder Beitragssatzerhöhungen, die die nachfolgende, zahlenmäßig kleinere Generation kaum wird schultern können. (...)

Portrait von Helmut Kuhne
Antwort 03.06.2009 von Helmut Kuhne SPD

(...) Fragen nur entsprechend der Ausschußzugehörigkeit weiter zu leiten, haben Sie das Problem den Abgeordneten auf die Türschwelle gelegt, indem Sie angekündigt haben, "Standardantworten" als solche zu kennzeichnen. Fachlich nicht zuständige Abgeordnete haben damit nur die Alternative entweder als Antwortverweigerer oder als Dummköpfe da zu stehen, die vorgekaute Antworten weiterleiten. Ich habe Ihnen daraufhin gemailt, dass ich die Zusammenarbeit mit Ihnen einstelle. (...)