Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 03.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Listenverbindungen sind leider in Deutschland nicht erlaubt - mit Ausnahme der Kommunalwahlen und der Landtagswahlen in zwei Bundesländern. Damit wir in Deutschland nicht ähnlich vorgehen können wie die Christenunie, hat man vor kurzem sogar verboten, dass auf der Liste einer Partei Mitglieder einer anderen Partei zur Wahl antreten. (...)

Portrait von Andreas Schönberger
Antwort 03.06.2009 von Andreas Schönberger PBC

(...) 400 Mitglieder) von der PBC. Wir bedauern es, dass es zu dieser Abspaltung gekommen ist, wollen der Sache aber auch nicht zu grosse Bedeutung zumessen. Die AUF-Partei wird laut ihrer eigenen Aussage schon bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 08.06.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wer wirklich glaubt, dass er den Landwirten damit eine schnelle Liquiditätshilfe verschafft hat, glaubt auch, dass Kühe lila sind. Die Absenkung der Agrardieselsteuer sind nichts anderes als ein Wahlgeschenk an den Deutschen Bauernverband und seinen Präsidenten Gerd Sonnleitner – das die Steuerzahler mit 300 Millionen Euro bezahlen müssen. (...)

Portrait von Joachim Stünker
Antwort 11.06.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Leider sind das CSU-geführte Landwirtschaftsministerium und auch die Länder bisher immer der Position des Deutschen Bauernverbandes gefolgt, die ich für falsch halte. Weder der Diesel-Rabatt noch die Exportsubventionen (die nicht nur teuer sind, sondern zum großen Teil bei der Industrie landen und obendrein die Entwicklungshilfe konterkarieren) lösen das Problem. (...)