Antwort 24.02.2026 von Stephan Johne dieBasis
Leider hatten wir keine Kenntnis von diesem Bürgerbegehren, wir müssen da in Zukunft einfach besser zusammenarbeiten
Leider hatten wir keine Kenntnis von diesem Bürgerbegehren, wir müssen da in Zukunft einfach besser zusammenarbeiten

Für uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war vor der Abstimmung zentral, dass die Überweisung an den Europäischen Gerichtshof das Abkommen nicht blockiert.
Wir als Linke haben grundlegend andere Antworten auf Arbeitslosigkeit. Für uns steht nicht Druck und Sanktion im Mittelpunkt, sondern gute Arbeit, Qualifizierung und soziale Sicherheit.
Entscheidend ist nicht, ob Schulden existieren, sondern wofür sie aufgenommen werden
Ihre Beispiele zeigen, dass Planung und Bau von Großprojekten in Deutschland oft zu lange dauern oder komplizierter werden als ursprünglich vorgesehen.