Oliver Urban

| Kandidat Sachsen
Oliver Urban
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Jahrgang
1967
Wohnort
Borna
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Rechtsanwalt
Wahlkreis

Wahlkreis 23: Leipzig Land 1

Wahlkreisergebnis: 10,3 %

Liste
Landesliste, Platz 46
Parlament
Sachsen

Sachsen

In der Lausitz haben der Erhalt des Industriestandortes und der Arbeitsplätze Vorrang vor Klimaschutzzielen.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Im Rahmen des Kohlekompromisses wird genug Strukturwandel in der Lausitz vollzogen. Der Anteil des ostdeutschen Klimaschutzbeitrages für Deutschland ist schon hoch genug. Alle müssen einen sinnvollen Beitrag erbringen, dann wird die Sache auch akzeptiert.
Es sollen mehr Pflegekräfte aus dem Ausland angeworben werden.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Kommunen sollen städtische Wohnungen nicht mehr verkaufen dürfen.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Wohnen gehört auch zur Daseinsvorsorge. Dem Bürger ist es egal ob die Wohnung dem Bund, einem Land oder der Kommune gehört. In Der Stadt Borna gehört etwa ein Drittel der Stadt selbst. Damit ist ein Rahmen gesetzt.
Es soll kein Wahlrecht ab 16 bei Landtagswahlen geben.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Nach 35 Beitragsjahren sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Grundrente erhalten.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sollen soziale und ökologische Aspekte künftig stärker beachtet werden, auch wenn es am Ende mehr kostet.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Es soll ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und der Politik veröffentlicht werden.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Wer sich verpflichtet, für mindestens 10 Jahre auf dem Land zu praktizieren, soll bevorzugt zum Medizinstudium zugelassen werden (Landarztquote).
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Das ist ein möglicher Ansatz, aber kein alleinige Lösung. "Der Landarzt" mit 60 Stunden Selbstausbeutung ist kein erstrebenswertes Ziel.
In Sachsen soll es mehr staatlich geförderte Programme gegen Rassismus und Antisemitismus geben.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Abgelehnte Asylbewerber*innen sollen konsequent in ihre Heimatländer zurückgeführt werden.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Die Listen der Parteien zu Landtagswahlen müssen sich zu gleichen Anteilen aus Männern und Frauen zusammensetzen.
Position von Oliver Urban: Lehne ab
Die Zielstellung ist ehrenwert, aber als Jurist lehne ich Beschränkungen des Wahlrechtes ab. Das Ziel rechtfertigt nicht jedes Mittel.
Auf öffentlichen Flächen sollen weiterhin Herbizide wie Glyphosat eingesetzt werden können, solange es keine effektiven Alternativen gibt.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Der Besitz und Konsum von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Oliver Urban: Neutral
Der sächsische Verfassungsschutz wird aktuell seinen Aufgaben nicht gerecht.
Position von Oliver Urban: Lehne ab
Beim Ausbau von WLAN-Netzwerken und beim Breitbandausbau sollen Unternehmen Vorrang vor Privatpersonen haben.
Position von Oliver Urban: Lehne ab
Die Wiederansiedelung des Wolfs ist ein Erfolg für den Naturschutz in Sachsen, er sollte deshalb auch weiterhin nicht abgeschossen werden dürfen.
Position von Oliver Urban: Lehne ab
Kitagebühren sollen vollständig abgeschafft werden.
Position von Oliver Urban: Stimme zu
Menschen mit besonders großem Vermögen sollen mehr Steuern zahlen (Vermögenssteuer).
Position von Oliver Urban: Neutral
Die Steuerprogression bei der Einkommenssteuer oder beim Soli beinhaltet dies.
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# Gesundheit 27Aug2019

Was will konkret Ihre Fraktion beim Pflegenotstand schnell und effektiv praktisch umsetzen ,um hier Verbesserungen zu bewirken? EIN Tarifvertrag zaubert keine neuen Pflegefachkräfte her und die Löhne dann müssen von den Pflegekassen und Krankenkassen und wie derzeit vom Patienten mitfinanziert werden.Planen Sie eine radikale Reform der Pflegebersicherung? (...)

Von: Puevf Oretznaa

Antwort von Oliver Urban
SPD

(...) Mit einem allgemeinverbindlichen Tarifvertrag werden selbstverständlich nicht plötzlich mehr Pflegekräfte da sein. Aber wir sind in einer Situation, in der wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege zum Bestmöglichen verändern müssen – damit diesen wirklich schönen Beruf auch in Zukunft mehr junge Menschen ergreifen. Der Tarifvertrag wird dafür nicht der einzige Weg sein, aber ein wichtiger Schlüssel. (...)

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