Antwort ausstehend von Alexander Scholl NPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2009 von Ulrich Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Mit der Charta der Grundrechte wird die Todesstrafe sogar explizit abgeschafft und ein Recht auf Leben garantiert. So ist dort zu lesen: (...)
Antwort 04.09.2009 von Michael Link FDP
Sehr geehrter Herr Köble,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 03.09.2009 von Josip Juratovic SPD
(...) Mit dem Vertrag von Lissabon wird auch die Grundrechtecharta rechtsverbindlich, in der die Todesstrafe explizit verboten ist. Artikel 102 unseres Grundgesetzes gilt damit uneingeschränkt. (...)
Antwort 30.08.2009 von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Insofern sehe ich bei intensiver Kooperation der regionalen Kräfte, der Landesregierung, der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG), der das Wagenmaterial gehört, und der OHE bzw. der Metronom-Eisenbahngesellschaft noch ein großes Entwicklungspotential im ländlichen Raum. Der lapidare Hinweis von Herrn Stahlhut, Vorstand der inzwischen privatisierten OHE, „das Bussystem sei doch auch ganz prima ausgebaut“ ist für mich nur eine schwache Abwehrbehauptung, der ich überhaupt nicht zustimmen kann. (...)
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD